Zukunft gestalten.

Es war mir ein Vergnügen. Ich freue mich, dass wir den Austausch fortsetzen und intensivieren werden. Vielen Dank für eure Gastfreundschaft!

Die AG-Finanzen war zu einem Luxemburg-Besuch eingeladen. Zunächst hatten wir ein Gespräch und gemeinsames Mittagessen mit Vertretern des Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM). Im Anschluss gab es einen Austausch mit der Europäischen Investitionsbank (EIB), u.a. mit deren Präsident Dr. Werner Hoyer. Es wurde angesprochen, wie der ESM seine künftigen Einsatznotwendigkeiten einschätzt und wie die Programme bei den bereits unterstützten Ländern verlaufen. Dabei habe ich deutlich gemacht, dass wir eine Aufweichung der Regeln, etwa bilaterale Abkommen zwischen Mitgliedsland und Kommission, eher kritisch sehen. Auch wenn weiterhin betont wird, dass die Regeln "quantitativen Grundlagen" folgen, darf die Einhaltung der Regeln nicht von politischen Deutungen abhängen. Es braucht ein klares Regel- und wirksames Sanktionswerk, was auch eingehalten und vollzogen wird. Außerdem haben wir beim Thema Einlagensicherung die besondere Situation der Bankenlandschaft mit vielen Mittelstandsbanken deutlich gemacht. Es herrschte Einigkeit, dass grundsätzlich die Banken auch durch das entstandene Regelwerk heute wesentlich besser dastehen als bei der letzten großen Bankenkrise. Beim anschließenden Termin gab es eine Einführung zur EIB und ihrer thematischen Schwerpunkte sowie Arbeitsweise mit dem Fokus auf deren Tätigkeit in Deutschland mit ausgiebiger Fragerunde. Interessant war u.a., dass die EIB tatsächlich bei der Skalierung prominenten Apps wie Spotify und DoctoLib finanziell mitwirkte. Es ist wohl so, dass oft der Stempel "EIB finanziert" für viele Banken ein entscheidendes Signal darstellt, dann auch privates Kapital bereitzustellen. Interessanterweise tritt der Risikofall für die EIB in kaum einem Fall ein - das ist insofern interessant, als das die EIB ja gerade da hingeht, wo die Privaten aufgrund ihrer Risikoeinschätzung zögern. Das EIB-Geschäft ist grundsätzlich in Deutschland im internationalen Vergleich nicht sonderlich stark entwickelt. EIB-Geschäfte in Deutschland sind v.a. Unternehmensgeschäfte, Banken und Öffentlicher Sektor. Regel ist: Die EIB darf nur max 50% eines Projekts finanzieren. Die Treffen fanden in sehr angenehmer Atmosphäre statt, man möchte weiter im Austausch bleiben. Seitens der FDP haben neben mir meine Kollegen Max Mordhorst und Frank Müller-Rosentritt, MdB teilgenommen.